1. Geltungsbereich
Die www.geniesse.ch ist ein Online-Portal und wird von Giovanni Guidon, Rosentalstrasse 43, 8400 Winterthur betrieben. (nachfolgend "GENNISSE" genannt) Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen den Kundinnen und Kunden (nachfolgend "Kunden" genannt) und GENIESSE. Sie gelten für die Nutzung des Portals "www.geniesse.ch".
2. Beginn, Dauer und Beendigung des Vertrages
2.1 Beginn
Dieser Vertrag beginnt mit dem bei der Unterschrift angegebenen Datum. Für die Gültigkeit des Vertrags ist die Unterschrift des Betreibers von www.geniesse.ch oder einer zur Vertretung der GENIESSE berechtigten Person erforderlich.
2.2 Dauer
Der Dienstleistungsvertrag wird jeweils auf die bestimmte Zeitdauer (wenn nicht ausdrücklich erwähnt und ausnahmsweise anders vereinbart) von 12 Monaten abgeschlossen. Diese verlängert sich nach Ablauf jeweils automatisch um die Dauer von weiteren 12 Monaten.
2.3 Beendigung / Kündigungsfrist
das Vertragsverhältnis kann von jeder Vertragspartei unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 30 Tagen auf das Ende der vereinbarten Dauer schriftlich gekündigt werden.
2.4 Ausserordentliche Auflösung
GENIESSE kann das Vertragsverhältnis aus wichtigen Gründen jederzeit mit sofortiger Wirkung auflösen. Als
wichtige Gründe gelten insbesondere Verstösse gegen die in Ziffer 4 nachfolgend genannten Pflichten. Bereits vergütete Leistungen werden dem fehlbaren Kunden nicht zurückerstattet.
3. Zahlungsbedingungen
3.1 Preisfestlegung, Rechnungsstellung
Der Kunde erhält eine Rechnung für die vereinbarten Dienste und/oder zusätzlichen Aufwendungen. Die entsprechenden Leistungspflichten ergeben sich aus der jeweils gültigen Preisliste der GENIESSE.
3.2 Zahlungsfristen
Nach Erhaltung der Zahlung wird das Inserat aufgeschaltet.
4. Leistungen von GENIESSE
4.1 Verfügbarkeit und Nutzung der Dienste
GENIESSE verpflichtet sich, die Dienste entsprechend ihrer Leistungsbeschreibung zu erbringen, Vorbehalten
bleiben betriebsnotwendige Unterbrechungen nach Ziffer 4.2 und die Sperrung der Dienste nach Ziffer 4.4. GENIESSE ist nicht für Dienstleistungen, die sich ausserhalb seines Einflussbereiches befinden verantwortlich.
4.2 Betriebsunterbrüche
GENIESSE übernimmt keine Haftung für kurzzeitige Betriebsunterbrüche, die zur Behebung von Störungen, zu
Wartungsarbeiten, zur Einführung neuer Technologien oder ähnlichen Zwecken notwendig sind.
4.3 änderung der Geschäftsbedingungen
GENIESSE behält sich das Recht vor, die vorliegenden Geschäftsbedingungen sowie die übrigen Konditionen
jederzeit zu ändern. Die geänderten Bestimmungen treten erst nach Ablauf der vereinbarten Vertragsdauer in Kraft. Die änderungen werden dem Kunden in geeigneter Weise mitgeteilt und gelten als akzeptiert, wenn der Kunde den
Vertrag mit GENIESSE nicht innert 30 Tagen nach Bekanntgabe auf das Ende der vereinbarten Vertragsdauer
kündigt.
4.4 Sperrung der Dienste
GENIESSE ist berechtigt, die Dienste nach freien Ermessen zu sperren, solange sich der Kunde nach Ziffer 3.2
in Verzug befindet oder wenn die Dienste zu gesetzeswidrigen Zwecken (u.a. Ziffer 5.2) benutzt werden. Dem Kunden entstehen aus einer Sperrung keine Ansprüche auf Schadenersatz oder auf Verweigerung oder Rückforderung von Zahlungen oder auf sonstige Leistungen. GENIESSE behält sich ausdrücklich vor, auch in anderen begründeten Fällen die Dienste zu sperren.
4.5 Support
GENIESSE gewährt dem Kunden den nötigen Support zur Benutzung der Dienstleistungen im Rahmen der hier
vorliegenden Bestimmungen, Muss hierzu ein über das gewöhnliche Mass hinausgehender Aufwand gemacht werden, so ist GENIESSE berechtigt, nach Absprache mit dem Kunden diesem den Mehr- bzw. den Gesamtaufwand zu den üblichen Ansätzen in Rechnung zu stellen.
4.6 Datensicherung
GENIESSE kann nicht für den Verlust von auf „www.geniesse.ch“ publizierten Informationen des Kunden
verantwortlich gemacht werden, Die dauerhafte Sicherung (Backup) der Restaurant-Informationen (Textdaten) ist Sache des Kunden sofern der Vertrag nichts anderes vorsieht.
5. Pflichten des Kunden
5.1 Rechtmässige Benutzung
Der Kunde ist verpflichtet, dafür zu sorgen, dass die von GENIESSE zur Verfügung gestellten Dienste nicht zu
gesetzwidrigen Zwecken benutzt werden. Für das Recht zur Sperrung der Dienste gilt Ziffer 4.4.
5.2 Verletzung der Rechte Dritter
Insbesondere hat der Kunde dafür zu sorgen, dass die von ihm gelieferten Bilddaten und Texte gesetzeskonform sind und keine Rechte Dritter verletzen, Für den Inhalt trägt der Kunde gegenüber Behörden und Privaten die vollumfängliche Verantwortung. Der Kunde nimmt weiter zur Kenntnis, dass die über GENIESSE zugänglichen Inhalte und Informationen (inkl. Grafiken, Logos usw.) rechtlich geschützt sind. Sie dürfen nur in der von GENIESSE bzw. Drittanbietern ausdrücklich genehmigten Form oder mit ausdrücklicher Zustimmung des Berechtigten genutzt werden.
5.3 Kundenzugang
Die Zugangsdaten wie Benutzer-ID und Passwort sind vertraulich zu behandeln und dürfen nicht an Dritte
weitergegeben werden.
6. Salvatorische Klausel
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen davon unberührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, die unwirksam gewordenen Bestimmungen durch solche in ihrem wirtschaftlichen Erfolg gleichwertige Bestimmungen zu ersetzen.